Mitgliederförderung: Das „Grundrecht“ jeder Genossenschaft. Geiz, Gier, Kontrollsucht, etc „nagen“ an diesem Fundament! (1)

*Förderung in und mit Genossenschaften*

CoopGo-Dialoge - GenoLand-Dialoge

* Journalismus des Kooperativen Wandels*

Hinweis: Die CoopGo-Dialoge und die GenoLand--Dialoge (per Mail, Telefon- o. Video) bieten Impulse zur wirksamen Umsetzung Kooperativer Projekt-Ideen. Alle „Dialoge“ sind kostenfrei, sofern uns die Möglichkeit eingeräumt wird, diese Informationen zur Förderung des Kooperativen Wandels einzusetzen („Hilfen zur Selbsthilfe“). Ausschließlich, um eine bessere Lesbarkeit zu gewährleisten, können die Fragen (stilistisch) geringfügig angepasst bzw. gekürzt werden. Danke für Euere/Ihre Hilfe zur Gestaltung einer Kooperations-Gesellschaft.

Die Essenz der Fragen

Ich bin als Journalist in einer „Journalisten.Kooperation“ tätig. Die Themen Genossenschaften, Mitarbeiterbeteiligung, Vermögensverteilung und Kooperationen interessieren mich besonders. … Derzeit bin ich an einer Artikelserie zum Thema: „Genossenschaften und Vermögensverteilung“ tätig. Dazu vergleiche ich auch Deutschland und die EU. Zunächst vorweg folgende Frage: Warum gibt es in Deutschland viel weniger Genossenschaften als in anderen EU-Ländern? … Bei meinen Recherchen bin ich auch auf die Geschäftsidee eines eloquenten Seminaranbieters gestoßen, ein Herr namens Alex Fischer. … Er „schwärmt“ förmlich von Genossenschaften. Für ihn ist es ein „tolles“ Modell für intelligente „Reiche“, um Steuern zu sparen, besonders im Immobilienbereich. Wieso „Reiche und Genossenschaften“, habe ich mich zunächst gefragt, wo doch bisher Genossenschaften eher dazu dienten, sozialen Ausgleich zu schaffen? … Ich habe inzwischen zahlreiche „Fans“ dieser „Neu-Genossenschaftler-Gruppe“ befragt und höre zunehmend von Problemen mit dem Finanzamt. Man will politisch offensichtlich die Mitgliederförderung in der bisher gedachten Art und Weise nicht mehr anerkennen. … Hat sich damit das „Modell Fischer“ erledigt? Also haben sich die Kräfte der „Arme Leute Rechtsform“ (Genossenschaft) doch durchgesetzt? … Schade eigentlich, denn ich erkenne gerade jetzt einen großen Bedarf an Genossenschaften, weil damit in vielen Bereichen, die derzeit vor großen Veränderungen stehen, mögliche Lösungen anbahnen lassen. … Ich möchte gern über die (alte) „Sozial-Genossenschafts-Idee“ hinausgehen und z.B. die zunehmenden Probleme im „Mittelstand“ ansprechen. … Was wäre zu ändern, um für diesen Wirtschaftsbereich die (moderne) Genossenschaft als „Problemlöser“ attraktiv zu machen? Ich habe noch mehr Anregungen, wie z.B. die Bereiche „Mitarbeiter-Beteiligung“, „Vermögensverteilung“ oder Unternehmensnachfolge. Aber auch in anderen (wichtigen) Bereichen sehe ich Genossenschaften als ideales gesamtgesellschaftliches Lösungsmodell. … Uns ist auch unklar, wieso – soweit wir es erkennen - die Genossenschaften als „Welt-Kultur-Erbe“ zu „schützen“ wären. Eher wäre doch das Gegenteil richtig … Wenn Sie erlauben, würden wir gern ein intensives Genossenschafts-Seminar bei Ihnen buchen. Können wir dazu mal separat telefonieren?   Natürlich haben wir uns auch die Informationen von verschiedenen Genossenschaftsverbänden angesehen. Uns fiel auf – spontan gesagt – da wollte man uns die (alten) „Genossenschafts-Klischees“ als „Innovationen“ verkaufen. … Wir betreiben – mit Verlaub gesagt – eher so etwas. das man als „selbstdenkenden Journalismus“ bezeichnen kann. Wir benötigen keine „Geno-PR“, zumal die Entwicklung im Genossenschaftsbereich höchst unerfreulich sind. … Unsere Kollegen in Spanien z.B. antworten dazu grinsend: „Raiffeisen-Europa – Nein Danke“. … Was würdet ihr – ganz spontan gefragt – meinen: ·         Warum hinkt das Genossenschaftswesen in Deutschland so weit hinter der Entwicklung in den meisten anderen EU-Ländern her? …. ·         Warum ruft man im deutschen Genossenschaftswesen permanent nach noch mehr „Staatskontrolle“, obwohl man wirklich keine Erfolge vorzuweisen hat, während es in den anderen Ländern ganz anders läuft: „Weniger Staat, mehr Genossenschaften“ … Haben die Parteien in Deutschland zu wenig Vertrauen in die Selbstverwaltung? …   Fangen wir - wenn ihr mögt – einfach mal mit dem Thema „Perspektiven der Mitgliederförderung in Genossenschaften“ an. …   ·         Kommt dort nun die Zeit der (staatlichen) „Regulierer“? ·         Wird die (genossenschaftliche) Mitgliederförderung demnächst durch die Finanzämter definiert? ·         Wird es – statt genossenschaftlicher Innovationen - eher einen Trend  „zurück in die Zukunft“ in Deutschland geben? ·         Lässt sich überhaupt noch der (genossenschaftliche) „Sonderweg Deutschlands“, also der „EU-Verweigerung“ rechtfertigen? ·         Warum sollte dazu nicht das Bundesverfassungsgericht entscheiden?   Wir wollen Euch nicht in unsere Arbeit „hineinziehen“. …   ·         Aber leider ist der Genossenschafts-Verbände-Sektor nicht wirklich „Interessen-Vertretung“ für Genossenschaften und deren Mitglieder, aber dafür umso „staats-tragender“, wie die aufwändige Lobbyarbeit unschwer zeigt.  … Unsere Kollegen in Frankreich, Italien, Spanien, etc. hatten wohl Recht: ·         Deutschland und Österreich hatten schon immer ihr Problem mit wirklich freien Genossenschaften … PS: ·         Anerkennung: Euere verschiedenen Blogs sind wirklich informativ. Wenn ihr Rück-Fragen habt, gern. Unsere Kontaktdaten haben wir euch per Mail zugesandt. Gern nehmen wir auch euer Angebot für eine Video-Konferenz an. .. ·         Und übrigens: Ist euch das Portal „GenoNachrichten“ bekannt? Die Redakteure machen wirklich eine recht gute Arbeit …

Die Essenz der Antworten

Zunächst „danke“ für Eueren Beitrag. Er lässt Engagement, aber auch noch etwas Missverständnis oder „Lücken“ erkennen. Um das zu „klären“ sind wir ja da. … Ihr könnt entscheiden, was per Mail veröffentlicht oder eher per Video besprochen werden soll. ·         Genau dafür sind die unterschiedlichen „Kommunikationswege“ gedacht … Vorweggesagt: ·         Wir nehmen Euere Herausforderung gern an! Grundsätzlich würden wir gern mittels Video-Konferenz mit Euch zu diesen Themen kommunizieren. Geht das i.O.? … Der wichtigste Grund: ·         Es bedarf jetzt mehr aufgeklärter Journalisten, die erkennen, welche Potentiale Genossenschaften im Rahmen einer Veränderung der Konkurrenz-Gesellschaft bedeuten. Nicht nur die Parteien sind „blind“ für diese Chancen, auch die Genossenschafts-Verbände selbst sind das „Problem“. ·         Warum? Sie „leben“ mit dieser Form „Genossenschaften im Rahmen der Aufsicht und Kontrolle“ recht gut. Denn diese „Staatskontrolle“ bedeutet für sie eine recht einfache Form von „Pfründe-Sicherung“: ·         „Kontroll-Prüfungen“ erfordern recht wenig „Innovationen“. Sie sind sozusagen zu „standardisieren“. Das eigentlich Wichtige: ·         Die Erzeugung von „Mehrwert“ fällt sozusagen weg. … Es werden eher „Zahlen-Friedhöfe“ (Vergangenheitsbezug!) beurteilt. So etwas ließe sich eigentlich leicht „digitalisieren“. Es könnte – wenn in dieser überholten Form - überhaupt notwendig: ·         Erheblich Kosten und Zeit eingespart werden! Aber der  „Qualitätsverlust“? Welchen Qualitätsverlust bitte? ·         Wir wären wirklich darauf gespannt, ihn endlich gezeigt zu bekommen… Das, worum es eigentlich geht, z.B.  „zukunftsfähige Innovationen“ zu gestalten, also sozusagen „Mehrwert“ zu erzeugen, wird bisher beharrlich ignoriert. …. Schauen wird uns an, was Genossenschafts-Verbände – sozusagen die ·         „Spezialisten für „Erfolge in Genossenschaften“  – wirklich zu bieten haben, dann ist das mehr als dürftig. Sie: ·         Reduzieren „Genossenschaft“ auf „Unternehmensform“ (Recht), garniert mit etwas Steuerrecht und dem Versuch, eine – recht oberflächlich  wirkende – allgemeine Betriebswirtschaft, als: ·         „Erfolg in Genossenschaft“ auszugeben. … Zum Recht: ·         Das macht eigentlich jeder Anwalt. Wirklich keine „Kunst“ und kann inzwischen - leicht und kostenlos – von jedem im Internet selbst recherchiert und „heruntergeladen“ werden! Zugegeben, für „Dummies“ gibt es dazu noch ein paar nette „Wackel-Bilderchen“, auf den Homepages der „Profis“ (Verbände) „gratis“ geliefert. Damit glaubt man vermittelt zu haben, was Genossenschaft ist und wie sie funktioniert. … In keiner anderen Rechtsform wird auf solch „pupertärem“ Niveau „Erfolg“ suggeriert. Jeder Unternehmer weiß, dass nach der Gründung erst das eigentliche „Unternehmern“ beginnt. Die vielfältigsten Angebote von Unternehmens-Beratungen zeigen, was die „zentralen Themen für Erfolg“ sind. … Macht doch einfach mal selbst den „Realitäts-Check“ und reicht: ·         Das gleiche, (fiktive) „Geno-Gründungsprojekt“ bei mehreren Verbänden ein und lasst euch dazu beraten. … Vielleicht formuliert ihr dazu noch folgende (besondere) Frage: ·         Wie kann eine Genossenschaft die besonderen Vorteile eines „Kooperations-Unternehmens“ (erfolgsbezogen) zur Wirkung bringen? Es geht dabei schlicht darum: ·         Den KERN eines kooperativen Unternehmens (Teilhaberschaft) zur Wirkung und damit zur (erfolgsbezogenen) Überlegenheit zu bringen. In dies Richtung schauend, beginnt „Genossenschaft“ wirklich „besonders“ zu werden. … Es lohnt sich auch, das Thema „Schüler-Genossenschaften“ anzuschauen. Auch hier weitgehend nur oberflächlich „alter Kram auf Kinder-Hirne“ reduziert. Wer sich die „Kontakt- o. Förderpartner“ ansieht, erkennt, worin das wesentliche Interesse solcher durchaus sinnvollen Projekte liegen könnte: ·         Mittels Schülergenossenschaften potentiell die neuen Geno-Banken-Kunden entstehen zu lassen. …. Dass „Kooperation“ – und dabei geht es ja bei Genossenschaften – viel mehr als nur die Kenntnis von „Struktur-Funktionalität“ bedeutet, bleibt – gewollt oder ungewollt – leichtfertig unthematisiert … Dem Tenor der Überschrift entsprechend, wird gerade im Land deutlich, wie wenig effektiv bzw. innovativ die sog, „Genossenschafts- und Prüfungsverbände“ sind. … Sie sind sogar damit zu „überraschen“, dass derzeit das „Herzstück von Genossenschaften“, also die Mitglieder-Förderung,  dem staatlichen Finanz-System anheim zu fallen droht. Auf der Suche nach neuen „Einnahme-Quellen“ hat derzeit die „Finanz-Bürokratie“ die Vorteile aus der „Mitglieder-Förderung“ als weitere „Steuer-Quelle“ entdeckt (Einkommenssteuer, Umsatzsteuer), obwohl es dazu keine klaren Regelungen in den entsprechenden Gesetzen gibt … Wir wollen euch gern dazu – vorab – einige „Recherche-Hinweise“ geben: ·         Regelung der Mitglieder-Förderung Irgendwie seltsam, dass es zu diesem – sozusagen zentralen Anliegen des Genosenschaftsgsetzes nicht mehr gibt als den Satz: „Gesellschaften von nicht geschlossener Mitgliederzahl, deren Zweck darauf gerichtet ist, den Erwerb oder die Wirtschaft ihrer Mitglieder oder deren soziale ode kulturelle Belange durch gemeinschaftlichen Geschäftsbetrieb zu fördern (Genossenschaften), erwerben die Rechte einer „eingetragenen Genossenschaft“ nach Ma0gabe dieses Gesetze“. (§1 Abs. 1 GenG). Eigentlich nachvollziehbar (besser voraussehbar), dass es bei einer solchen, eigentlich „diffusen“ Erklärung, mehr Unklarheit“ als „Klarheit“ geben muss. … Die wirklichen Fragen zum Thema „Mitgliederförderung“ sind eigentlich diese: ·         Warum wird das Thema gerade jetzt zum „Stressfall“? ·         Warum auf diesem Wege? ·         Hätten die Genossenschafts-Verbände diese „Schwachstelle“ nicht schon längst erkennen können/müsssen oder haben sie das „Problem“ sogar ggf. bewusst ignoriert? Die Frage sei erlaubt: ·         Wie sieht wirklich die Mitgliederförderung für die ca. 18 Mio. Mitglieder in Genossenschafts-Banken aus? Ein Schelm, wer das so sieht: ·         Für den Bereich Mitgliederförderung in Genossenschaftsbanken ist der „Zugriff“ auf die Mitgliederförderung seitens der „Steuer-Bürokratie“ eigentlich kein Thema. Warum wohl? Ihr ahnt es: ·         Weil dort nicht wirklich „gefördert“ wird. … Unklar bleibt auch: ·         Es gibt „Genossenschafts-Institute“ an mehreren Universitäten. Dort wurde über alles Mögliche „geforscht“, nur – offensichtlich - zum Thema „Mitglieder-Förderung“ scheint es keine wirklich verwertbaren Ergebnisse zu geben. … Wir betonen ausdrücklich, um Missverständnisse auszuschließen: ·         Es gibt einen einzigen(!) Grund, der Rechtfertigung der Rechtsform Genossenschaft und der heißt „Mitglieder-Förderung“! Und genau zu diesem Thema (!): ·         Geben weder Genossenschaftliche Hochschul-Institute noch Genossenschafts-Verbände wirklich Auskunft (!) Das ist etwa so: ·         Der „ADAC“ würde überssehen, dass Autos nur nützlich sind, wenn sie über Treibstoff verfügen … Was bitte rechtfertigt überhaupt solche „Genossenschafts-Institute“ (an Universitäten!) oder die Zwangsmitgliedschaft in Prüfungsverbänden, wenn sie sich um Vieles kümmern, ·         aber nicht um das „Alles Entscheidende“ (den KERN) bei Genossenschaften, sozusagen das „Grundrecht“ des „Systems Genossenschaft“! Alles – aber wirklich alles – so könnte man sagen, ·         beginnt und endet sozusagen bei Genossenschaften mit dieser „Mitgliederförderung“. …. Das könnte sogar (wahrscheinlich) für Genossenschafts-Verbände der einzige Rechtfertigungsgrund sein, ihr „Monopolrecht“ (Zwangsmitgliedschaft) noch etwas länger aufrecht zu erhalten.  … Nun, so wichtig scheint nun diese „Mitgliederförderung“ seitens der Verbände im Genossenschaftswesenn auch nicht gesehen werden, denn: ·         Im Rahmen der „Qualitätssicherung“ von Genossenschaften (zuständig die Wirtschaftsprüferkammer!) spielt das Thema „Mitgliederförderung“ überhaupt keine Rolle (!). Nun, gute Journalisten finden Wege, um hierzu sich selbst Klarheit zu verschaffen – auch sogar im „Lobby-Geflecht“ der „Geno-Verbände“ Ihr solltet der Spur mal nachgehen, warum dies so ist. … Ganz sicher wurde es nicht übersehen! … Und da wagt es ein Mensch mit Namen „Alex Fischer“, das Thema „Mitglieder-Förderung“ in Genossenschaften aufzugreifen und – zugegeben  etwas „burschikos“ anzugehen - und gleich fällt die bisher „seltsam teilnahmslos“ wirkende „Geno-Förder-Fan-Gemeinde“ (alter Art) über ihn her. … Man muss kein „Fan“ dieser Art „Aufweck-Rufe“ sein, aber auch kein oberflächlicher (staatstragender) Gegner werden. Wie wäre es - stattdessen nunmehr endlich: ·         Mit innovativen „Förderzweck-Gestaltungen“ in neue Richtungen?! Welche wären das? ·         Eigentlich Vieles, was in dieser Gesellschaft noch „kooperativ unbearbeitet“ geblieben ist. Das eigentliche „Problem“ ist, dass es erst dieses „Herrn Fischer“ (und seiner Adepten) bedurfte, bis die: ·         „Eingeschlafene“ Geno-Politik- und Geno-Verbände-Gemeinschaft endlich beginnt aufzuwachen. … Wir sehen das „Problem“ Fischer und den staatlichen „Steuerzugriff“ auf die Mitgliederförderung“ keineswegs „problematisch“. Wir sehen es eher: ·         Als „Weckruf“ und Aufforderung zum „förderwirtschaftlich innovativen Handeln“! … Könntet Ihr dieser „Spur“ ggf. folgen wollen? Zugeben, wir könnten damit den „Traditions-Journalismus“ überfordern – oder? … Mal ehrlich: Wieviel Journalisten haben bisher wirklich erkannt (oder erkennen wollen), welche Möglichkeiten sich mittels Genossenschaften und Kooperationen bieten, um wirklich Veränderungen in unserem Land anzubahnen? … Wir ennen dafür nur einige Beispiele: ·         Die sich ständig verschlechternde Gesamt-Vermögnsverteilung im Land ·         Die Entwicklung von mehr „Teilhaberschaft in Unternehmen“ (MiT-Unternehmer) ·         Das „Überleben“ des Mittelstandes (in „Amazon-Zeiten“ ….) ·         Neue (menschenfreundliche) „Öko-Sozial-Strukturen“ (Ernährung, Heilung, Altenpflege, usw. …) ·         Kooperative Forschung und Entwicklung ·         Sonstige Ideen und Lösungen zur Zukunftsfähigkeit (dafür sind fast alle Bereiche denkbar, auch die Bereiche Medien, Energie, Gesundheit Die Grundfrage lautet eigentlich: ·         „Wie kooperativ – also auch wie „genotiv“ – kann, darf, muss, sollte unsere Gesellschafts sein, um sie als (wirklich) zukunftsfähig zu bezeichnen?! … Und: ·         „Wäre es nicht schön, wenn sich die bisherigen „Genossenschafts- oder Prüfungs-Verbände“ (endlich) auf diese Herausforderung einrichten würden?! Der Begriff „Prüfungsverband“ bekäme dann (vielleicht) endlich seine eigentliche/wirklich rechferigende Bedeutung: ·         Genossenschaften zu „messen“ (prüfen), welche Potentiale auf diesem Weg bereits entfaltet sind und ·          welche „Reserven“ noch wo und wie zu „heben“ (entfalten) wären. … Wenn ihr wirklich (journalistisch) diesen Weg – zumindest teilweise – gehen wollt, sind wir gern (auch als „Coach“) an einer „stetigen“ Kooperation interessiert! …. Wir freuen uns auf euere Antwort! CoopGenial – Unser Körper, das kooperative Vorbild …

Redaktion: AG GenoLand-Dialoge im SmartCoop Forschungsinstitut (SCFI) der „ThinkTank“ im Bundesverband MMW (Cooperations- und Genossenschafts-Wirtschaft)  www.bundesverband-mmw.de  – info@coppgo-dielofe.

Unsere Berater in Sachen Quanten-Management: FIKW (ForschungsInstitut Kooperativer Wandel) des IWMC Quanten-Instituts - Internationale Wissenschafts- u. MedienCooperation für angewandte Quantenphysik - Kontakt:  info@quanteninstitut.de

 

Genossenschaften – politisch wichtiger denn je! Das sehen Finanzbehördern aber offensichtlich anders …

 

*Geno-FAQ – Zukunft in Genossenschaft*

Das Kern-Problem:  …  die Wirklichkeit sieht anders aus: Die Rechtsform Genossenschaft befindet sich – derzeit, anders als erwartet – in einer „Phase des Schwächelns“. Entgegen der „landläufigen“ Meinung sinkt die Anzahl der Genossenschaften! … Die „Schallgrenze“ von 8000 Genossenschaften in Deutschland ist längst unterschritten. Manche gehen sogar davon aus, dass es nur noch ca. 7.000 Genossenschaften gibt. … Diese Entwicklung ist umso „tragischer“, weil Genossenschaften zwei wesentliche „Probleme“ in unserem Land lösen könnten: 1.   Die sich weiter verschlechternde Verteilungsgerechtigkeit 2.   Die Notwendigkeit von mehr (Mit-)unternehmerischer Teilhabe (Partizipation) Um eine Trendumkehr bei der Gründung neuer Genossenschaften zu erreichen, müsste der wesentliche KERN jeder Genossenschaft, die Ø  Mitglieder-Förderung (Förderzweck) deutlicher herausgestellt werden. … Den meisten Menschen ist jedoch nach wie vor dieser Vorteil (Mitgliederförderung nicht bekannt. … Offensichtlich jedoch nicht nur den meisten Menschen nicht, auch der Staat selbst scheint uneins zu sein, wie er mit diesem Thema umgeht.  Da gibt es gerade jetzt so etwas wie einen „Glaubenskampf“ zwischen „Genossenschafts- und Steuerrecht“. … Der Auftrag der einen Seite (Steuern, Finanzen) lautet etwa so: Ø  Wir brauchen gerade jetzt mehr Steuereinnahmen, um den neuen Herausforderungen (Zukunftsfähigkeit der Wirtschaft) gewachsen zu sein. Der Auftrag der anderen Seite (Wirtschaft, Soziales) lautet etwa so: Ø  Wir brauchen gerade jetzt mehr sichtbare Signale gegenüber den Menschen, die Identifikation mit Staat, Wirtschaft und Gesellschaft zu erhöhen. Unstreitig ist wohl insgesamt: Ø  Wir benötigen dringend mehr Genossenschaften! Um das zu erreichen, muss deutlich werden, welchen entscheidenden VORTEIL Genossenschaften bieten: Ø  Sie sind die einzige Rechtsform, die – gesetzlich verpflichtend – die Förderung ihrer Mitglieder fordert! Im Klartext: Ø  Wer sich für Genossenschaft entscheidet, kann sicher sein, dass jedes Mitglied gefördert werden muss! Geschieht das nicht, wäre die Rechtsform zu wechseln; im Zweifel staatlich verfügt. …  Was aber genau ist diese Mitgliederförderung? Das ist – zu Recht – nicht staatlich geregelt, sondern obliegt der Souveränität der Mitglieder. … Es gibt dazu eigentlich nur eine „natürliche Begrenzung“: Ø  Gefördert werden kann nur im Rahmen der erwirtschafteten Erträge und unter Berücksichtigung der Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsbetriebs Genossenschaft. Halten wir fest: Ø  Über Art, Umfang und letztlich die Höhe der Mitgliederförderung entscheiden die Mitglieder selbst! Ø  Diese Mitgiederförderung wirdjedoch  bei jeder Art von Genossenschaft anders aussehen (müssen) Ø  Ein Eingriff Dritter in diese Souveränität ist auch seitens des Staates nicht - weder direkt noch indirekt – möglich. Aber ist das wirklich so? Man wird den Eindruck nicht los, dass staatliche „Finanzinteressen“ derzeit die „Oberhand“ zu gewinnen scheinen. … Auch wenn es nicht so gemeint sein sollte, es geschieht faktisch und ist mehr als nur ein „Kavaliers-Delikt“: Die Mitglieder-Förderung – die Grundsäule des gesamten Genossenschaftswesens und die Souveränität der Mitglieder – könnte quasi zur Disposition stehen: Ø  Das „Einfalls-Tor“ heißt offensichtlich „Steuerrecht“! Die entscheidenden Fragen heißen: Ø  In welchem Umfang, wie und warum kann der Staat mittels „Versteuerung“ die Förderwirtschaft der Mitglieder schmälern? Ø  Unterliegt die Mitgliederförderung überhaupt und wie der Besteuerung; und wenn ja, müsste es dazu nicht eindeutige rechtliche Grundlagen geben? Ø  Kann es wirklich der „Steuerverwaltung“ (Steuerprüfung) anheimgestellt werden, sozusagen nachträglich derart grundlegende Rechte gestalterisch zu beeinflusse? Letztlich geht es um nicht weniger als die Entwiucklung des gesamten Genossenschaftswesens. Ausgerechnet in einer Phase der Schwächung des Genossenschaftswesens (deutlich sinkende Genossenschafts-Zahlen (!)) geschieht ein massiver Eingriff in das „Herzstück“ jeder Genossenschaft, die „Mitglieder-Förderung“. … Es mag sein, dass nicht jede Form der Mitglieder-Förderung dem Genossenschaftsgedanken entspricht, aber dann müsste das wohl gesetzlich geregelt sein oder werden. Was nicht geht, ist dass „Steuerprüfern“ oder auch danach ggf. der „Steuergerichtsbarkeit“ überlassen bleibt, Grundlagen des Genossenschaftswesens zu definieren. Mitgliederförderung ist Genossenschaftsrecht! Dabei wird nicht nach „Klassen oder Gruppen“ unterschieden. Sofern der Gesetzgeber eine Differenzierung will oder gewollt hätte, müsste er dies wohl gesetzlich deutlich regeln! Wir vermögen derzeit keine solcher Absichten zu erkennen. Damit steht Gesetz (GenG) gegen „steurrechtliche Verwaltungsinterpretationen“ (UstG, EstG). Für einen grundlegenden Paradigmenwechsel im GenossenschaftsRecht dürfte das wohl zu wenig sein. Jetzt ist der Gesetzgeber gefordert und möglichst zeitnah! Denn Tag für Tag werden neue „Überraschungen“ der Finanzbürokratie (Steuerprüfungen) präsentiert, die nicht nur die Grundlagen des Genossenschaftswesens negativ beeinflussen, sondern auch z.B. Steuerberater vor unlösbare. Teils „rufschädigende“ Aufgaben stellen.           Wie bereits angemerkt: Ø  Alle Parteien sind sich – soweit wir das erkennen – einig darin, den Genossenschafts-Sektor zu stärken, weil er wichtige Zukunftsfunktionen erfüllt: A.   Für eine gerechtere (Vemögens-) Verteilung zu sorgen. B.   Das Element der (Mit-) unternehmerischen Partizipation zu stärken. Das kann glaubwürdig nur dann geschehen, wenn man bezüglich der Substanz jeder Genossenschaft - den Förderauftrag zugunsten der Mitglieder - berechnenbare Grundlagen schafft. … Vorstände und Aufsichträte von Genossenschaften und Berater dieser Genossenschaften, müssen den Mitgliedern oder potentiellen Mitgliedern, verläßlich Auskunft geben können, wie sich der Förderzweck faktisch – fallbezogen - auswirkt. …

Frage (Die Essenz zahlreicher ähnlicher Fragen bzw. Hinweise)

Wir wurden von unserem Vorstand informiert, dass inzwischen die Finanzbehörden davon ausgehen, dass unsere Mitgliederförderung zu versteuern sei. Man spricht sowohl von Umsatzsteuern, wie auch von Einkommens- bzw. Körperschaftssteuern. Auch werden Stimmen laut, von „Steuerhinterziehung“ auszugehen. Tatsache ist, daß letztlich faktisch eine nicht unerhebliche Schmälerung unserer Förderungsleistungen eintritt. … Ist die Mitgliederförderung nun ernst gemeint oder nicht. Wie sollen wir mit dieser Situation umgehen? Wir sehen darin eine Art „heimlichen“ Eingriff in das „Grundrecht“ jeder Genossenschaft, die Pflicht zur Mitgliederförderung. … Wie sehen Sie das, was wäre zu tun?

Antwort (Die Essenz unserer Antwort)

Zunächst würden wir - ganz allgemein - raten: Ø  Setzen Sie sich umgehend mit dem/der zuständigen Bundestagsabgeordneten ihres Wahlkreises in Verbindung. Informieren Sie diese über die Situation, suchen Sie direkte Gesprächskontakte. Ø  Dabei machen Sie nicht unbedingt Unterschiede darin, welcher Partei diese angehören. Ø  Wichtig ist, dass Sie deren Interesse wecken und ihnen die (politischen) Zusammenhänge schildern. Bei der Vielzahl der Themen, können Sie nicht davon ausgehen, dass Abgeordnete jede Situation – im Hinblick auf deren Tragweite – auch wirklich beurteilen können. Ø  Durch das persönliche Gespräch wird erreicht, dass die „Politische Brisanz“ deutlich wird. Das kann man nicht der (Steuer-) „Verwaltung“ überlassen. Ø  Natürlich müssen Sie die Ihnen zustehenden „Rechtsmittel“ rechtzeitig einreichen. Das kann auch zunächst – rein fristwahrend – d.h. ohne detaillierte Begründung – erfolgen. Ø  Abgeordnete haben jedoch jederzeit das Recht sich direkt an die „Führung“ z.B. des Finanz- Ministeriums zu wenden. Ihr Kontakt ist also unmittelbarer und es wird i.d.R. auch recht zeitnah „politisch“ reagiert. Ø  Überjaupt würden wir jeder Genossenschaft empfehlen, den Kontakt zu dem/der jeweiligen Wahlkreisabgeordnete/n zu pflegen. Wir sehen bei den von Ihnen geschilderten Vorgängen in der Tat ein „Politikum“, denn „Recht und Pflicht zur Mitglieder-Förderung“ ist alles andere als ein „Verwaltungs-Vorgang“, er ist grundlegend „politisch“, weil er die Substanz des gesamten Genossenschaftswesens tangiert. … Ø  „Wehret den Anfängen“ – dies Sprichwort könnte hier sicherlich anzuwenden sein. … Auf Euere Fragen werden wir noch spezieller – sofern gewünscht -eingehen. Zunächst erscheint es jedoch wichtig, die Brisanz und die grundlegenderen Folgen dieser („Steuer-„) Entwicklungen in das Bewusstsein der Politik zu bringen. …

Kooperative Intelligenz – Unser eigener Körper zeigt, wie es geht …

Hinweis: Wir veröffentlichen hier lediglich Auszüge aus unseren Antworten.

Redaktion: AG Geno-FAQ im SmartCoop Forschungsinstitut (SCFI), dem ThinkTank des Bundesverbandes MMW e.V. – Dach-u. Spitzenverband der Ganzheitlichen und Nachhaltigen  Cooperations- u. Genossenschaftswirtschaft (www.bundesverband-mmw.de) – info@coopgo-dialoge.de